Eine starke WHO profitiert von der   
  Expertise Taiwans   

Pressemitteilung vom 19.05.2022 - Johannes Wagner und Till Steffen

Zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklären Johannes Wagner, stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses Globale Gesundheit, und Till Steffen, Parlamentarischer Geschäftsführer:

Die COVID-19-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie elementar ein funktionierendes globales Gesundheitsnetzwerk ist. Der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kommt hierbei die wesentliche koordinierende Funktion zu. Aus diesem Grund haben wir uns im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, die WHO zu reformieren und zu stärken.

Eine starke WHO profitiert von der Expertise aller Akteur*innen. Sie aus politischem Kalkül auszuschließen, steht dem entgegen. In den vergangenen zwei Jahren konnte Taiwan durch effektive Maßnahmen die Zahl der Infektionen und Todesfälle aufgrund von COVID-19 niedriger halten als viele andere Länder. Darüber hinaus unterstützte Taiwan die internationale Gemeinschaft durch Spenden von medizinische Masken, Sauerstoffgeneratoren und COVID-19-Impfstoffen. Auch im aktuellen Krieg in der Ukraine leistet Taiwan Unterstützung in Form von medizinischen Hilfsgütern.

Die WHO und ihre Mitgliedstaaten profitieren von Taiwans Expertise und Unterstützung - und umgekehrt. Aus diesem Grund sollten Vertreter*innen Taiwans auch an ihrem höchsten Entscheidungsgremium, der Weltgesundheitsversammlung (WHA), als Beobachter teilnehmen. 2022 tagt diese vom 22. bis 28. Mai in Genf. Von 2009 bis 2016 war eine Teilnahme von Vertreter*innen von Taiwans Gesundheitsbehörden als Beobachter möglich. Seitdem wird eine sachbezogene Teilnahme von Taiwan verhindert.

Eine Teilnahme Taiwans an der WHA als Beobachter wäre lediglich eine Rückkehr zur vergangenen Regelung, von der die internationale Gemeinschaft stets profitiert hat. Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie, aber auch zunehmender klimabedingter Gesundheitsgefahren wie Zoonosen, Hitzewellen und Ernährungsunsicherheit sehen wir eine unbedingte Notwendigkeit der internationalen Zusammenarbeit im globalen Gesundheitsbereich. Wir setzen uns entschieden dafür ein, dass keine Akteur*innen von dieser Zusammenarbeit ausgeschlossen werden.