Koalitionsfraktionen bringen Pflegebonus
auf den Weg
Pressemitteilung vom 19.05.2022
Johannes Wagner, Coburger Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat den Pflegebonus begrüßt, der von der Regierungskoalition jetzt auf den Weg gebracht wurde. „Pflegekräfte haben in der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet“, sagte der Abgeordnete Wagner. Einmal mehr sei deutlich geworden, was für eine Schlüsselrolle sie in unserer Gesellschaft spielten. „Während meiner Zeit als Kinderarzt in Ausbildung am Coburger Regiomed Krankenhaus habe ich das jeden Tag aufs Neue gesehen. Um die bestmögliche Versorgung der Patient*innen in Corona-Spitzenzeiten zu gewährleisten, sind die Pflegekräfte an die Belastungsgrenze und darüber hinaus gegangen. Über 60 Stunden Dienst in der Woche sind keine Seltenheit ebenso wie freie Tage, die gestrichen werden, weil die dünne Personaldecke oft keine krankheitsbedingten Ausfälle kompensieren kann.“
Dafür werden nach Angaben Wagners 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen im Krankenhausbereich und 500 Millionen Euro für den Bereich der Langzeitpflege zur Verfügung gestellt. Vollzeitbeschäftigte Pflegekräfte in der Langzeitpflege erhalten bis zu 550 Euro, sagte Wagner. Im Krankenhausbereich wird der verfügbare Betrag durch die begünstigten Pflegekräfte geteilt, wobei die Prämie für Intensivpflegekräfte um 50 Prozent aufgestockt wird.
Es sei jedoch völlig klar, dass solche einmaligen Zahlungen kein Ersatz sein könnten für Strukturreformen, die die Arbeitsbedingungen in der Pflege grundsätzlich verbessern, betonte Wagner. „Das wird ein Schwerpunkt unserer Arbeit in den kommenden Jahren sein.“
Gleichzeitig zum Pflegebonus bringt die Regierungskoalition im Bundestag die Steuerfreiheit für die Bonuszahlungen auf den Weg, um ihren Effekt noch zu verstärken. „Dabei konnten wir in den parlamentarischen Beratungen erreichen, dass nicht nur Pflegekräfte von dieser Steuerfreiheit profitieren, sondern auch Medizinische Fachangestellte und Beschäftigte im Rettungsdienst“, sagte Johannes Wagner. „Damit schaffen wir einen Anreiz für Bonuszahlungen durch Arbeitgeber oder im Rahmen von Tarifverhandlungen für diese Berufsgruppen als Anerkennung für ihren Einsatz in der Corona-Pandemie."